Ortsrecht - Satzungen

Gemäß § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW können die Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzung regeln, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen.
 

(1.1) Hauptsatzung
(1.2) Satzung zur Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Schleiden

(1.3) Satzung über die Führung und Verwendung des Stadtwappens der Stadt Schleiden

(2) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden


(3.1) Ehrenordnung
(3.2) Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Schleiden


(4) Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Schleiden vom 21.12.2017 (Entwässerungssatzung)

(4.1) Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21. Dezember 2017


(5) Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlußbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

(5.1) Satzung zur Festsetzung der Gebühr (Gebührensatz) für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage für den Erhebungszeitraum 2018
(5.2) Satzung zur Festsetzung des Einheitssatzes (Aufwandsersatz) für Grundstücksanschlussleitungen


(6) Erschließungsbeitragssatzung
(7) Anliegerbeitragssatzung

(8) Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Schleiden


(9) Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schleiden
1. Änderung vom 6. Oktober 2014
2. Änderung vom 14. Dezember 2015
3. Änderung vom 9. Dezember 2016
4. Änderung vom 15. Dezember 2017

(10) Satzung für die Friedhöfe
(11) Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

(12) Satzung über Stellplatzablösung

(13) Hundesteuersatzung
1. Änderung vom 14. Dezember 2015

(14) Kurbeitragssatzung

1. Änderung vom 20. Dezember 2013

(15) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau

(17) Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte
1. Änderung vom 15.07.2011
2. Änderung vom 20.12.2011
3. Änderung vom 27.11.2014

(18) Satzung über die Erhebung von Standgeldern

(19) Satzung und Gebührenordnung für die Benutzung städtischer Räume und des Inventars
1. Änderung vom 28.04.2016

(20) Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Feuerwehr

1. Änderung vom 29.04.2016

(21) Satzung über die Straßenreinigungspflicht
(22) Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

1. Änderung vom 15. Dezember 2017


(23) Ordnungdbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
1. Änderung vom 15. Dezember 2009

(25) Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung des Marktverkehrs
(26) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

(27) Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
(28) Satzung über die Gewährung von Verdienstausfall an berufliche selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

(29.1) Satzung über die Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Schleiden

(29.2) Gebührensatzung über die Benutzung und Unterhaltung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Schleiden

(30) Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen
(31) Verwaltungsgebührenordnung
(32) Vergnügungssteuersatzung
(33) Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen


(34) Satzung der Stadt Schleiden über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"
1. Änderung vom 02. November 2006
2. Änderung vom 14. Juli 2011

(35) Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Schleiden vom 9. Mai 2008

1. Änderung vom 24. September 2010

2. Änderung vom 20. Mai 2011
3. Änderung vom 1. Februar 2013
4. Änderung vom 17. Mai 2013
5. Änderung vom 14. Dezember 2015
6. Änderung vom 12. Dezember 2016 
7. Änderung vom 15. Dezember 2017


(36.1) Satzung der Stadt Schleiden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Stadtteil Bronsfeld

(36.2) Satzung der Stadt Schleiden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Stadtteil Ettelscheid

(36.3) Satzung der Stadt Schleiden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Bereich Hähnchen unterer Teil

(36.4) Satzung der Stadt Schleiden  zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Bereich „Im Auel“ mit den im § 2 genannten Straßen

(37) Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Schleiden (Hebesatzsatzung 2018) vom 14. Dezember 2017


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