Ortsrecht - Satzungen

Gemäß § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW können die Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzung regeln, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen.
 

(1.1) Hauptsatzung
(1.2) Satzung zur Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Rates der Stadt Schleiden

(1.3) Satzung über die Führung und Verwendung des Stadtwappens der Stadt Schleiden

(2) Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden


(3.1) Ehrenordnung
(3.2) Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Schleiden


(4) Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Schleiden vom 21.12.2017 (Entwässerungssatzung)

(4.1) Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21.12.2017


(5) Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlußbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

(5.1) Satzung zur Festsetzung der Gebühr (Gebührensatz) für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage für den Erhebungszeitraum 2018
(5.2) Satzung zur Festsetzung des Einheitssatzes (Aufwandsersatz) für Grundstücksanschlussleitungen


(6) Erschließungsbeitragssatzung
(7) Anliegerbeitragssatzung

(8) Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Schleiden


(9) Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schleiden
1. Änderung vom 06.10.2014
2. Änderung vom 14.12.2015
3. Änderung vom 09.12.2016
4. Änderung vom 15.12.2017

(10) Satzung für die Friedhöfe
(11) Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

(12) Satzung über Stellplatzablösung

(13) Hundesteuersatzung
1. Änderung vom 14.12.2015
2. Änderung vom 22.03.2018

(14) Kurbeitragssatzung

1. Änderung vom 20.12.2013

(15) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau

(17) Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte
1. Änderung vom 15.07.2011
2. Änderung vom 20.12.2011
3. Änderung vom 27.11.2014
4. Änderung vom 15.02.2018

(18) Satzung über die Erhebung von Standgeldern

(19 A) Satzung für die Benutzung städtischer Schuleinrichtungen und des Inventars vom 1. April 2018
(19 B) Satzung für die Benutzung städtischer Turnhallen


(20) Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Feuerwehr

1. Änderung vom 29.04.2016

(21) Satzung über die Straßenreinigungspflicht
(22) Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

1. Änderung vom 15.12.2017


(23) Ordnungdbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
1. Änderung vom 15.12.2009

(25) Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung des Marktverkehrs
(26) Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
(27) Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
(28) Satzung über die Gewährung von Verdienstausfall an berufliche selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

(29.1) Satzung über die Benutzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Schleiden

(29.2) Gebührensatzung über die Benutzung und Unterhaltung von Unterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Schleiden

(30) Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen
(31) Verwaltungsgebührenordnung
(32) Vergnügungssteuersatzung
(33) Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen


(34) Satzung der Stadt Schleiden über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"
1. Änderung vom 03.11.2006
2. Änderung vom 14.07.2011

(35) Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Schleiden vom 9. Mai 2008

1. Änderung vom 24.09.2010

2. Änderung vom 20.05.2011
3. Änderung vom 01.02.2013
4. Änderung vom 17.05.2013
5. Änderung vom 14.12.2015
6. Änderung vom 12.12.2016 
7. Änderung vom 15.12.2017


(36.1) Satzung der Stadt Schleiden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Stadtteil Bronsfeld

(36.2) Satzung der Stadt Schleiden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Stadtteil Ettelscheid

(36.3) Satzung der Stadt Schleiden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Bereich Hähnchen unterer Teil

(36.4) Satzung der Stadt Schleiden  zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Bereich „Im Auel“ mit den im § 2 genannten Straßen

(37) Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Schleiden (Hebesatzsatzung 2018) vom 14.12.2017


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